erstellt von am 19, Mai 2014

Änderung der Rahmenbedingungen von öffentlichen Aufträgen hinsichtlich Ausgleichsberechnungen für Nachträge

Fast unbemerkt von den Bauausführenden wurde 2009 für die Architekten und Ingenieure die HOAI so geändert, dass sie von den Baukosten entkoppelt wurde. Mit der Änderung der HOAI 2013 wurde nun der Forderung entsprochen, auch das Prüfen von Nachträgen als eine abrechender Leitung nach HOAI aufzunehmen.

Solche Maßnahmen sind vor allem für die Änderung der Rahmenbedingungen verantwortlich. Wo früher der Architekt/Ingenieur unterstützendes Verständnis für Nachträge hatte, werden diese, wenn neue Preise vereinbart werden müssen, streng geprüft und wenn es gar nicht anders geht, schon mal „dem Grunde nach“ beauftragt. Die Preisfindung wird meist auf die Schlussrechnung vertagt.

Mit diesen Bedingungen könnte man ja noch leben, wenn nicht noch zusätzlich die Schlussrechnung mit dem Vermerk „Schlussrechnung nicht prüffähig, eine aktuelle Ausgleichsberechnung fehlt“ zurück gesendet würde. Nun ist guter Rat teuer, da ausdrücklich im Vergabehandbuch Dok. 510 „Leitfaden zur Berechnung der Vergütung von Nachträgen“ steht, dass die Ausgleichsberechnung als Nachweis angefertigt werden muss, damit Umlagen in der Schlussrechnung nicht doppelt ausgezahlt werden. Eine Ausgleichsberechnung im Nachhinein schlüssig anfertigen zu wollen, ist so nur mit erheblichem Aufwand zu erreichen. Vor allem dann, wenn die Höhe der Preise für Nachträge frei verhandelt wurden.

Einen Ausweg aus dieser Misere zeigt der „Leitfaden zur Berechnung der Vergütung von Nachträgen“ im Pkt. 4.7 am Beispiel der AGK auf, wie eine Ausgleichsberechnung von vornherein ausgeschlossen werden kann. Setzt man jetzt für AGK Umlagen (bestehend aus BGK und AGK) ein, steht einer gemeinsamen Vereinbarung zur Vermeidung einer Ausgleichsberechnung nichts mehr im Weg.

Auftragnehmer und Auftraggeber müssen allerdings einig sein, wie sich die Auftragssumme in ihrer Höhe entwickelt. Der „Leitfaden zur Berechnung der Vergütung von Nachträgen“ spricht bei der Auftragssumme von auftragsbezogenen Umlagen (AGK). Erhöht sich die Auftragssumme wird der erhöhte Teil als umsatzbezogene Umlagen (AGK) bezeichnet. Will man im ersten Fall eine Ausgleichsberechnung vermeiden, sollte man Mehrmengen und zusätzliche Leistungen ohne Umlagen vereinbaren, aber Mindermengen und Teilleistungskündigungen normal geltend machen.

Im zweiten Fall verzichtet man auf Schadenersatz bei Mindermengen und Teil-Leistungskündigungen, stellt aber die Mehrmengen und zusätzliche Leistungen mit den entsprechenden Umlagen in Rechnung. Kann man sich allerdings nicht gemeinsam auf die zu erwartende Höhe der Auftragssumme einigen, hat man den schwarzen Peter gezogen und eine Ausgleichsberechnung wird dann sicherlich notwendigerweise aktuell zur Schlussrechnung gefordert. Um eine solche Vereinbarung für die ersten beiden Fälle, die für beide Seiten von Vorteil ist, treffen zu können, müssen Sie dies ihrem Auftraggeber plausibel erläutern können. Wir bieten Ihnen dafür eine Kurzeinweisung an und erarbeiten gemeinsam entsprechende Anschreiben.

Dipl.-Ing.(FH) Bernd Löwer e.K.